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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2024

Öffentlich

  • 1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen

  • 1.a. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 30.11.2024 - Standorte Stadtverwaltung

  • 1.b. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 30.11.2024 - Auslastung CoWorking Space

  • 2. Grundsteuerreform, Anpassung der Hebesätze ab dem 01.01.2025

  • 3. Kalkulation der Wassergebühren für das Jahr 2025

  • 4. Kalkulation im Bereich der Entwässerung für das Jahr 2025

  • 5. Fünfte Änderungssatzung der Entwässerungssatzung (EWS) zum 01.01.2025

  • 6. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025;
    Einbringung

  • 7. Investitionsprogramm für die Jahre 2024-2028;
    Einbringung

  • 8. Abwägungsbeschluss - Am Roten Berg, Dittershausen

  • 9. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 "Hinterm Entenfang", im Stadtteil Treysa

  • 10. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
    Bebauungsplan Nr. 36 „Chinapark Quartier“ im Stadtteil Ziegenhain und Flächennutzungsplanänderung Nr. I/24;
    Offenlagebeschlüsse

  • 11. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 4 "Feuerwehr Frankenhain" im Stadtteil Frankenhain und Flächennutzungsplanänderung Nr. I/27; Offenlagebeschlüsse

  • 12. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 5 "Nahwärme Frankenhain" im Stadtteil Frankenhain und Flächennutzungsplanänderung Nr. I/28; Offenlagebeschlüsse

  • 13. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 01.12.2024 - Verabschiedung einer Resolution der Stadtverordnetenversammlung mit der Aufforderung an die hessische Landesregierung, eine Klage gegen den Finanzausgleich zu erheben

  • 14. Überplanmäßige Ausgabe 2024;
    Überschreitung des Teilhaushalts 01 "Innere Verwaltung"