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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlich

  • 1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen

  • 1.a. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.04.2024 - Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

  • 2. Kirmesausschuss Ziegenhain - Benennung eines Nachrückers

  • 3. Radverkehrsbeirat - Benennung eines Nachrückers

  • 4. Jahresabschluss zum 31.12.2018 mit Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises

  • 5. Jahresabschluss zum 31.12.2019 mit Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises

  • 6. Auflösung des Gasversorgungszweckverbandes Schwalm-Eder zum 31.12.2024

  • 7. Preisanpassung für die Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten "Regenbogen", "Steinweg"und "Wiegelsweg"

  • 8. Pakt für den Ganztag;
    Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Schwalmstadt

  • 9. Parkhaus Treysa: Beauftragung Schadensanalyse - Ingenieurtechnische Leistungen - Vorstellung des Ergebnisses

  • 10. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 44 "Am Harthberg", 1. Änderung - Zwischenbericht Lärmgutachten und Verlängerung der Veränderungssperre

  • 11. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 62 "Gewerbegebiet südlich der Anschlussstelle A 49" im Stadtteil Treysa; Flächennutzungsplanänderung I/29, Aufstellungsbeschlüsse

  • 12. Bauleitplanverfahren der Stadt Schwalmstadt für eine Tankstelle an der A49 Änderung Regionalplan;
    Offenlagebeschluss der FNP-Änderung Nr. I/21 und des Bebauungsplans Nr. 56 "Tank- und Rasthof an der A49-Anschlussstelle Treysa"

  • 13. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3 "Festplatz" in Florshain einschließlich FNP-Änderung Nr. I/31

  • 14. Benennung einer Straße für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 57 "Wohnpark Schwalm-Terrassen" im Stadtteil Treysa; Aufhebung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 09.03.2023 zur Benennung der Straße "Maria-Montessori-Straße" sowie Zustimmung zur Beschlussfassung zum neuen Straßennamen "Am Heugraben"

  • 15. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 07.04.2024 - Politische Info-/Wahlwerbestände zu städtischen Veranstaltungen

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