Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlich
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1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
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1.a. Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.09.2024 - Sachstand zu diversen Themen der Jugendarbeit
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1.b. Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.09.2024 - Sachstand zu den öffentlichen Toilettenanlagen am Bahnhof und dem Friedhof Treysa
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1.c. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 11.10.2024 - Tempo 30 in der Festungsstadt
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2. Haushaltsbericht zum 30. September 2024
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3. Besetzung des Ortsgerichtes Schwalmstadt I
mit den Stadtteilen Treysa, Florshain, Frankenhain, Rommershausen, Dittershausen und Wiera
Benennung eines/einer Ortsgerichtsschöffen/in -
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4. Besetzung des Ortsgerichtes Schwalmstadt II
mit den Stadtteilen Ascherode, Niedergrenzebach, Trutzhain und Ziegenhain
Benennung von Ortsgerichtsschöffen -
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5. Besetzung des Ortsgerichtes Schwalmstadt III
mit den Stadtteilen Allendorf, Michelsberg und Rörshain
Benennung eines stellv. Ortsgerichtsvorstehers und eines Ortsgerichtsschöffen -
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6. „Starke Teams, starke Kitas“ - außerplanmäßige Ausgabe
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7. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Änderung Nr. I/21 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 62 "Autohof an der A 49 - Anschlussstelle Treysa" im Stadtteil Treysa, Feststellungsbeschluss
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8. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 2 "PV-Freiflächenanlage nördlich von Michelsberg", Stadtteil Michelsberg; Änderung des Flächennutzungsplans Nr. I/25 im Parallelverfahren
Offenlegungsbeschlüsse -
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9. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 44 "Am Harthberg", 1. Änderung im Stadtteil Treysa;
Erste Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans -
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10. VGZ Schwalm - Fortführung des Projektes ab 2025 mit Erweiterung auf das Gebiet des Schwalm-Eder-Kreises
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11. Prüfantrag der Fraktion Freie Wähler vom 13.10.2024 - Erwerb des ehemaligen Verwaltungsgebäudes des Kirchenkreises in der Straße "Zur Schanze 14" und Errichtung einer neuen KiTa-Gruppe in Ziegenhain
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12. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der BfS-Fraktion vom 15.10.2024 - Prüfantrag zum Erwerb des Franz-von-Roques-Hauses
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13. Grundstücksangelegenheiten
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal Ziegenhain · Wiederholdstraße 24 · 34613 Schwalmstadt
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