Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 20.03.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlich
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1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
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1.a. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.03.2025 - Lückenschluss Radweg bei Niedergrenzebach/Damm
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1.b. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.03.2025 - externe Kosten im Bauamt für die Jahre 2022 - 2024
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1.c. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.03.2025 - Pflegekonzept Wallgraben
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1.d. Anfrage der Fraktion Bürger für Schwalmstadt vom 07.03.2025 - Rückerstattung der Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen der Müllabfuhr
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2. Einführung und Verpflichtung einer ehrenamtlichen Stadträtin
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3. Jugendarbeit im Stadtteil Ziegenhain;
Besetzung des Jugendausschusses -
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4. Jahresabschluss zum 31.12.2023
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5. Langfristige Finanzierung der EAM-Gruppe
Rückbestätigung zum Fortbestand der Bürgschaftserklärung -
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6. Pakt für den Ganztag;
Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Schwalmstadt -
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6.a. Pakt für den Ganztag;
Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Schwalmstadt -
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7. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplans Nr. 3 „Festplatz“ im Stadtteil Florshain und Änderung Nr. I/31 des FNP;
Feststellungs- und Satzungsbeschluss -
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8. Grundhafte Erneuerung der Stettiner Straße im Stadtteil Treysa
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9. Bau einer Fahrzeughalle und Umkleide Feuerwehr Frankenhain;
Aufhebung eines Sperrvermerks -
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10. Feuerwehrstützpunkt Schwalmstadt
Erneuerung der Flachdachabdichtung
Außerplanmäßige Ausgabe -
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11. Freibad Ziegenhain
Abrechnung Wassergeld und Kanalbenutzungsgebühren 2024
Vorauszahlungen Wassergeld und Kanalbenutzungsgebühren 2025
Überplanmäßige Ausgaben -
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12. Mittelumschichtung - K104 Ascheröder Straße, Treysa
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13. Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2025 – Anpassung der Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung
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14. Resolutionsantrag der Fraktion Freie Wähler vom 09.03.2025 - Kommunen entlasten - Stärkung des Konnexitätsprinzips
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal Ziegenhain · Wiederholdstraße 24 · 34613 Schwalmstadt
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